SPD Dortmund-Süd

30.04.2015 in Kommunalpolitik

Keine weitere Hängepartie für Parklizenzen!

Die rundweg positive Bilanz der Verwaltung zum Projekt Gerichtsviertel bestätigt die SPD-Süd komplett in ihrer Forderung, Parklizenzen auch für die Anwohner in den Bereichen Hainallee sowie Markgrafenstraße auszustellen. Carsten Wember, Süd-Vorsitzender: "Mehr Parkplätze für die Bewohner nördlich Hamburger Straße durch weniger Fremdparker, was will man mehr?" Die Antwort ergibt sich automatisch: Jetzt müssen die vorhandenen Vorlagen zu den Parkzonen Hainallee sowie Markgrafenstraße aus ihrem Dornröschenschlaf geholt werden. Bei dem seit Jahren zu beobachtendem Parkchaos in diesen Vierteln ist ein weiteres Abwarten nicht akzeptabel. "Fehlende Personalkapazitäten dürfen natürlich kein Umsetzungshindernis sein. Dann ist Politik zwingend gefordert, diese Hürden aus dem Weg zu räumen. Und eine bislang nur vage skizzierte neue Tiefgarage eines hier ansässigen Unternehmens kann sicherlich kein Allheilmittel für das Gesamtproblem sein", so Wember. Die SPD-Süd lässt bei diesem Thema aus guten Gründen nicht locker. Ein erster politischer Schritt konnte schon in der April-Sitzung des Stadteilparaments getan werden. Hier stimmte Rotgrün nicht nur für die Reanimierung der Analysen aus 2014, sondern forderte auch, Bauvorhaben auf der ehemaligen Kronenfläche in diesen Ausarbeitungen ergänzend zu berücksichtigen.

28.01.2015 in Kommunalpolitik

Finanzplanung für 2015 steht

Sanierung, Sanierung und nochmals Sanierung, so lautet das Etatmotto der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost für das laufende Jahr. Fast 800.000 Euro mit Restmitteln stehen dem Stadtbezirk zur Verfügung. Die von SPD und Bündnis  90/Die Grünen eingebrachten Haushaltsvorschläge wurden von der BV beschlossen und sehen neben den Klassikern wie Schulertüchtigungen bzw. Instandsetzung diverser Kinderspielplätze ein besonderes Sanierungsprogramm für marode Bürgersteig- und Fahrbahnabschnitte in Höhe von ca. 600.000 Euro vor. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Christiane Gruyters, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Schlagloch-Rallye ist an manchen Stellen atemberaubend gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer/innen. Hier müssen wir unbedingt gegensteuern. Dazu zählen auch Gehwegabsenkungen, um die Barrierefreiheit zu verbessern.“ Ihr Augenmerk legen SPD und Grüne erneut auf das Projekt „Saubere Innenstadt-Ost“, das zusätzliche Gelder parat hält zur Pflege des Straßenbegleitgrüns sowie für Sonderreinigungen. Angestoßen wurde zudem die Einrichtung sogenannter Buskaps. Diese ebenerdig in die Fahrspur integrierten Haltestellen verbessern die Qualität des ÖPNVs im Stadtbezirk im Sinne der Barrierefreiheit. „Da sind von uns entsprechende Standortvorschläge zu machen. Wir gehen davon aus, dass zunächst etwa eine Handvoll Busstationen umgerüstet werden“, so Wember und Gruyters.

20.09.2014 in Kommunalpolitik

B1-Stopp für Brummis - wann und wie?

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost möchte in der anstehenden Sitzung des Stadtteilparlaments am kommenden Dienstag (23. September) von der Verwaltung genauer wissen, welche zeitlichen und technischen Fragen bei der möglichen Umsetzung des ganztägigen Lkw-Verbots für den Durchgangsverkehr auf der B 1 geklärt werden müssen. „Die dortige Immissionslage ist erschreckend eindeutig, daher unterstützen wir die Idee der Verwaltungsspitze, als Einstieg ein zeitlich auf vier Jahre befristetes Pilotmodell anzusteuern“, so Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher. Um eine sachgerechte Diskussion führen zu können, ist es für die SPD zudem wichtig zu erfahren, wie denn der Stand der Dinge bei der Erstellung des gesamtstädtischen Verkehrskonzepts ist. Wember abschließend: „Auch hier brauchen wir Fakten, um in anderen Stadtteilen nicht den Eindruck zu erwecken, Innenstadt-Ost agiere bei Belastungen unsolidarisch nach dem sog. Floriansprinzip.“

20.09.2014 in Kommunalpolitik

Weiteres Anwohnerparken muss folgen!

Die SPD freut sich, dass die mit den Anwohnern abgestimmte Parklizensierung im Gerichtsviertel ab Oktober startklar ist. „Wir haben einen sehr langen Atem gehabt, und es hat sich mal wieder gelohnt“, so Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. Rotgrün hatte sich seit Jahren für dieses Vorhaben engagiert, weil Bewohner berechtigterweise auf das Abstellchaos hingewiesen hatten.

Wember: „Allerdings kann dies nur der erste Schritt für weitere Zonen sein. Und hier stehen die Bereiche Hainallee, Markgrafenstraße sowie Joseph-Scherer-Straße nach wie vor ganz weit oben auf der politischen Tagesordnung.“ Die Bedarfe sind dort bekanntermaßen gegeben, und das jüngste Kommunalwahlergebnis für Rat und BV gerade in diesen Wohngebieten bestätigt die SPD in ihrem Einsatz für die Ausweitung des Projekts. „Die Entscheidung der Verwaltung im Mai, diese Areale zu einem späteren Zeitpunkt zu überprüfen, ist dabei kein Todesstoß.“ Aufbauend auf den Erfahrungen im Gerichtsviertel erwartet Wember zu Beginn des II. Quartals 2015 eine aktualisierte Verwaltungsvorlage zu den anderen drei Bereichen. “Gute Politik ist wie ein steter Tropfen – sie höhlt den Stein“, Carsten Wember abschließend.

03.06.2014 in Kommunalpolitik

Wahlerfolg im Saarlandstraßenviertel

Süd-Kandidaten holen erneut Mandate

Sehr zufrieden ist die SPD-Süd mit ihrem Wahlergebnis. So holte Ute Pieper mit klarem Abstand zum CDU-Kandidaten erneut den Wahlkreis 7 und zieht direkt in den Rat ein, Carsten Wember bleibt problemfrei Süd-Vertreter in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Die Ergebnisse in den einzelnen Wahllokalen im Viertel bestätigen, dass der Ortsverein eine bürgerorientierte, kompetente sowie sachgerechte Politik betrieben hat und fordern zugleich auf, dies in den kommenden Jahren verlässlich fortzusetzen - VERSPROCHEN!

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