Finanzplanung für 2015 steht

Veröffentlicht am 28.01.2015 in Kommunalpolitik

Sanierung, Sanierung und nochmals Sanierung, so lautet das Etatmotto der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost für das laufende Jahr. Fast 800.000 Euro mit Restmitteln stehen dem Stadtbezirk zur Verfügung. Die von SPD und Bündnis  90/Die Grünen eingebrachten Haushaltsvorschläge wurden von der BV beschlossen und sehen neben den Klassikern wie Schulertüchtigungen bzw. Instandsetzung diverser Kinderspielplätze ein besonderes Sanierungsprogramm für marode Bürgersteig- und Fahrbahnabschnitte in Höhe von ca. 600.000 Euro vor. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Christiane Gruyters, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Schlagloch-Rallye ist an manchen Stellen atemberaubend gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer/innen. Hier müssen wir unbedingt gegensteuern. Dazu zählen auch Gehwegabsenkungen, um die Barrierefreiheit zu verbessern.“ Ihr Augenmerk legen SPD und Grüne erneut auf das Projekt „Saubere Innenstadt-Ost“, das zusätzliche Gelder parat hält zur Pflege des Straßenbegleitgrüns sowie für Sonderreinigungen. Angestoßen wurde zudem die Einrichtung sogenannter Buskaps. Diese ebenerdig in die Fahrspur integrierten Haltestellen verbessern die Qualität des ÖPNVs im Stadtbezirk im Sinne der Barrierefreiheit. „Da sind von uns entsprechende Standortvorschläge zu machen. Wir gehen davon aus, dass zunächst etwa eine Handvoll Busstationen umgerüstet werden“, so Wember und Gruyters.

 

 

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:140827
Heute:27
Online:1