SPD Dortmund-Süd

12.04.2016 in Kommunalpolitik

Blaue Plakette: Gespannt wie ein Flitzebogen

"Gesundheitsgefährdende Stickoxidkonzentrationen im Saarlandstraßenviertel sollen nicht nur mit einem Achselzucken begleitet werden. Und deshalb sind wir sehr gespannt, was die Prüfung der Verwaltung zum Thema blaue Umweltplakette ergeben wird", sagt Carsten Wember, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Süd. Alle Werte an den Messstationen in der südlichen Innenstadt liegen bekanntlich seit Jahren weit über den EU-Vorgaben von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Zudem ist davon auszugehen, dass auch auf den anderen örtlichen Hauptverkehrsachsen extreme Grenzwertüberschreitungen der Alltag sind. Die SPD-Süd fordert daher, an allen Stellschrauben zu drehen, die der Kommune im Kampf gegen schmutzige Luft zur Verfügung stehen. Wember dazu: "Die diskutierte Öko-Kennzeichnung brächte neue Ansatzpunkte, da Fahrbeschränkungen auch nur sehr engräumig in Betracht kämen und somit Stickoxid-Spitzenwerte an bestimmten Punkten vermieden werden könnten."

18.03.2016 in Kommunalpolitik

Gute Luft statt Hustenreiz!

"Die sehr hohen Stickoxidkonzentrationen im Saarlandstraßenviertel können nicht nur mit einem Achselzucken begleitet werden", sagt Carsten Wember, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Süd. Alle Werte an den Messstationern in der südlichen Innenstadt liegen bekanntlich seit Jahren weit über den EU-Vorgaben von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Und es ist leider davon auszugehen, dass auch auf den anderen örtlichen Hauptverkehrsachsen gesundheitsgefährdende Grenzwertüberschreitungen der Alltag sind. Die SPD-Süd fordert daher, endlich an einigen Stellschrauben zu drehen, die der Stadt Dortmund zur Verfügung stehen. Wember dazu: "Auch kleinste Kleinigkeiten zur Reduzierung des Reizgases sind für die betroffenen Bewohner hilfreich. Nur auf Brüssel oder Berlin zu schielen, ist verlorene Zeit". Der Vorschlag der Genossen zur Immissionssenkung lautet nicht, den Autoverkehr rigoros zu gängeln, sondern der SPD geht es zunächst darum, das Zuviel an täglich kreisenden Pkw abzubauen. "Parkraumbewirtschaftung forcieren, Intensivierung der Park & Ride-Kampagne, Fahrradfreundlichkeit zügig steigern - dies muss Hand in Hand umgesetzt werden. Denn die Gleichung ist ganz einfach: Umsteigen bewirkt weniger Pkw-Verkehr und senkt somit die Stickoxidbelastung im Ciybereich", so Carsten Wember abschließend.

25.11.2015 in Kommunalpolitik

SPD-Katalog für 2016 - Klausur der BV-Fraktion

Die Klausur der SPD-Bezirksvertretungsfraktion Innenstand-Ost stand ganz im Zeichen der Festlegung der Themenschwerpunkte für das kommende Jahr. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher: "Wir haben uns vorgenommen, im Stadtbezirk weiter Akzente zu setzen neben den schon bekannten Daueraufgaben wie Sanierung des öffentlichen Raums oder Modernisierung von Schulen, Kitas bzw. Kindergärten, Spielplätzen." Ein Hauptaugenmerk gilt dabei der Gestaltung des Wohnumfelds. Hier muss nicht nur die Pflege von Baumscheiben und Co. intensiviert werden, sondern es ist immens wichtig, auch Schmierereien oder Verunreinigungen an Wänden konsequent zu begegnen. Wember und Bezirksbürgermeister Udo Dammer dazu: "Nach den sehr guten Erfahrungen mit der Säuberungsaktion an der Mauer Ostfriedhof und verschiedenen Graffiti-Gestaltungen wollen wir frisches Geld in die Hand nehmen, um weitere Problemflächen in den Griff zu bekommen." Auffällig sind hier immer wieder die Fußgängertunnel an der Hohe Straße oder auch die Treese-Plastik an der B 54. Beim Thema Optimierung des Straßenbegleitgrüns schlägt die SPD vor, externe Dienstleister ins Boot zu holen. Mit ihnen können dann konkrete Maßnahmen verabredet werden, die den Wohlfühlfaktor in den einzelnen Vierteln augenscheinlich verbessern.

Natürlich lässt die SPD-Fraktion 2016 nicht locker bei der Erweiterung der Anwohnerparkzonen. Die Genossen bleiben garantiert am Ball, denn die Bedarfslage in der südlichen Innenstadt spitzt sich rasant zu. Engmaschig begleitet werden aber auch die aktuellen Überlegungen zur Verbesserung des Radverkehrs. Carsten Wember abschließend: "Wir sind u. a. sehr gespannt, welche Ideen die Verwaltung präsentiert beim Thema Radschnellweg Ruhr. Hier steht für uns der Bereich zwischen Hohe Straße und Ruhrallee im Fokus. Und dann machen wir weiterhin Druck, damit der Gartenstadtradweg endlich umgesetzt wird."

12.11.2015 in Kommunalpolitik

Pflöcke für 2016 - Auch Gehweg- und Straßensanierung fortgesetzt!

Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost mit der Verteilung der Haushaltsrestmittel aus dem laufenden Jahr. In der November-Sitzung der BV wurde beschlossen, die Gehweg- und Straßensanierung im Stadtbezirk intensiv fortzusetzen. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Christiane Gruyters, Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen: "Wir nehmen insgesamt einen satten sechsstelligen Betrag in die Hand, um Gehwegreparaturen bzw. -absenkungen durchzuführen. Hinzu kommen dringend notwendige Fahrbahnerneuerungen." Hier sind insbesondere zu nennen die Straße Am Zehnthof, die Goebenstraße sowie ein Abschnitt der Sckellstraße. "Uns ist klar, dass bei dem gegebenen Sanierungsstau nicht alles auf einmal erledigt werden kann, aber wir sind und bleiben auch bei diesem Thema am Ball.", so Wember/Gruyters. Sehr erfreulich ist die Zusicherung der Verwaltung, diese BV-Beschlüsse im kommenden Jahr größtenteils umgesetzt zu haben.

Zudem stellt die BV auf Initiative von Rotgrün noch mehr als 100.000 Euro für verschiedene andere Maßnahmen parat. So ist zum Beispiel für Jugendliche aus dem Stadtbezirk auch 2016 der kostenfreie Eintritt in den Westfalenpark durch die Juniorcard gesichert, des Weiteren erhält das Seniorenbüro im Wilhelm-Hansmann-Haus erneut Finanzmittel für "Seniorenbriefe", oder die Südbadtreppe zur Ruhrallee bekommt ihr notwendiges Geländer. Wember/Gruyters abschließend: "Was jetzt noch offen ist, kommt dann in Kürze bei den allgemeinen Haushaltsberatungen für das nächste Jahr auf den Tisch".

18.06.2015 in Kommunalpolitik

Anwohnerparken und Straßensanierungen kommen!

Die rotgrüne Initiative zur Fortsetzung der Parklizensierung und Reparatur von Straßen- sowie Gehwegflächen trägt neue Früchte: So wurde in der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost beschlossen, die Bewohnerparkzone Joseph-Scherer-Straße mit Jahresbeginn 2016 einzurichten. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Christiane Gruyters, Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen dazu: "Die Bedarfslage ist eindeutig, und wir freuen uns, dass ein weiterer Mosaikstein beim notwendigen Anwohnerparken im Stadtbezirk gesetzt wird." Für die angedachten Lizenzgebiete "Hainallee" sowie "Markgrafenstraße" setzt sich Rotgrün natürlich weiter intensiv ein. "Da lassen wir garantiert nicht locker, denn was südlich der B 1 an Parkdruck herrscht, ist auch andernorts Alltag," so Wember/Gruyters.

Die Instandsetzung von Straßen- und Gehwegbereichen ist der BV in einem ersten Schritt über 200.000 Euro wert. Wember/Gruyters erklären: "Der Kampf gegen die Schlaglochrallye im öffentlichen Raum dauert und kostet Geld, aber er ist zwingend notwendig." Die Verwaltung ist nun erneut  am Zug - sie muss die beschlossenen Projekte zeitnah umsetzen lassen, da die Kostenschätzungen für die einzelnen Maßnahmen im Vorfeld schon ermittelt worden waren.

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