Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.08.2017 in Kommunalpolitik

Neuer Glanz an alter Stelle

 

Nach der schon vor Monaten erfolgten Aufhübschung der Hochbeete im Stadewäldchen mit Emojis ist die SPD-Süd jetzt auch sehr erfreut über die gründliche Reinigung des Fußgängertunnels Hohe Straße / Ecke Sonnenstraße. "Die Säuberung aller Innen- und Außenflächen sowie der Grünschnitt an den Eingängen waren absolut notwendig, da sich über die Zeit mehr und mehr Schmierereien und Vermüllung ausbreiteten, sehr zum Ärger der Passanten und benachbarten Anwohner bzw. Gewerbetreibenden", so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. Die finanziellen Mittel für das gesamte Kosmetikpaket waren durch einen rotgrünen Antrag in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost auf den Weg gebracht worden, nun setzte das Tiefbauamt den zweiten Teil des BV-Beschlusses um. "Jetzt kann man nur Daumen drücken, dass die nervenden "Verzierungen" des öffentlichen Raums so schnell nicht wieder auftauchen und das aktuelle Erscheinungsbild zumindest eine Zeit lang hält", Wember abschließend.

28.06.2017 in Kommunalpolitik

Lärmschutz Saarlandstraße bitte am Stück

 

"Keinen Tempo 30-Flickenteppich durch die Lärmaktionsplanung der Stadt Dortmund entstehen lassen - dies ist kontraproduktiv für das Ziel Immissionsminderung vor Ort und das entstehende Geschwindigkeitschaos mit neuem Schilderwildwuchs im Straßenverlauf schmälert zudem noch die Verkehrssicherheit", sagen Carsten Wember, Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost, und Christiane Gruyters, Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen. Auf Antrag der rotgrünen Koalition forderte das Stadtteilparlament daher in seiner gestrigen Sitzung die Verwaltung auf, das bislang ausgeklammerte Teilstück der Saarlandstraße von der Ruhrallee bis zur Märkischen Straße und den Abschnitt der Klönnestraße von der Günther- bis zur Kaiserstraße in das Projekt "Lärmaktionsplanung - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30" einzubauen. "Die örtlichen Gegebenheiten machen diesen Schritt in jeder Hinsicht erforderlich; wir hoffen, dass der Rat der Stadt im September auch für den Schutz der dortigen Anwohner stimmt", so Wember und Gruyters abschließend.

30.05.2016 in Kommunalpolitik

Ärgernis Schmierereien - Bezirksvertretung eingeschaltet

 

Genervt sind die Genossen aus der südlichen Innenstadt und Bündnis 90/Die Grünen von den permanenten Schmierereien oder Verunreinigungen beispielsweise am und im Fußgängertunnel Hohe Straße und dem gerade frisch mit Sitzbänken inklusive Hochbeeten aufgewerteten Rondell im südlichen Stadewäldchen. "Diese Art von ,Verzierungen‘ hat keinen künstlerischen Wert, sondern ist einzig und allein ein Dauerärgernis im öffentlichen Raum", so die SPD-Politiker*innen Carsten Wember, Brigitte Steins sowie Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). Hinzu kommt, dass dort auch Müll wild abgelegt wird und die Aufenthaltsqualität mehr und mehr abnimmt. Daher muss der jetzt in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost beschlossene rotgrüne Antrag zur Aufwertung des Tunnelbereiches Hohe Straße/Ecke Sonnenstraße schnell umgesetzt werden. "Dies ist ergänzend zu sehen zu den BV-Geldern, die auf Initiative der beiden Koalitionsparteien schon vorab für Extra-Säuberungsaktionen im Stadtbezirk bewilligt worden waren", so Wember, Steins und Gruyters.

Und noch vor der Sommerpause bringen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren Vorschlag auf den Weg, wie das Thema Stadewäldchen in Zusammenarbeit mit Jugendlichen gelöst werden kann.

12.04.2016 in Kommunalpolitik

Blaue Plakette: Gespannt wie ein Flitzebogen

 

"Gesundheitsgefährdende Stickoxidkonzentrationen im Saarlandstraßenviertel sollen nicht nur mit einem Achselzucken begleitet werden. Und deshalb sind wir sehr gespannt, was die Prüfung der Verwaltung zum Thema blaue Umweltplakette ergeben wird", sagt Carsten Wember, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Süd. Alle Werte an den Messstationen in der südlichen Innenstadt liegen bekanntlich seit Jahren weit über den EU-Vorgaben von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Zudem ist davon auszugehen, dass auch auf den anderen örtlichen Hauptverkehrsachsen extreme Grenzwertüberschreitungen der Alltag sind. Die SPD-Süd fordert daher, an allen Stellschrauben zu drehen, die der Kommune im Kampf gegen schmutzige Luft zur Verfügung stehen. Wember dazu: "Die diskutierte Öko-Kennzeichnung brächte neue Ansatzpunkte, da Fahrbeschränkungen auch nur sehr engräumig in Betracht kämen und somit Stickoxid-Spitzenwerte an bestimmten Punkten vermieden werden könnten."

18.03.2016 in Kommunalpolitik

Gute Luft statt Hustenreiz!

 

"Die sehr hohen Stickoxidkonzentrationen im Saarlandstraßenviertel können nicht nur mit einem Achselzucken begleitet werden", sagt Carsten Wember, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Süd. Alle Werte an den Messstationern in der südlichen Innenstadt liegen bekanntlich seit Jahren weit über den EU-Vorgaben von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Und es ist leider davon auszugehen, dass auch auf den anderen örtlichen Hauptverkehrsachsen gesundheitsgefährdende Grenzwertüberschreitungen der Alltag sind. Die SPD-Süd fordert daher, endlich an einigen Stellschrauben zu drehen, die der Stadt Dortmund zur Verfügung stehen. Wember dazu: "Auch kleinste Kleinigkeiten zur Reduzierung des Reizgases sind für die betroffenen Bewohner hilfreich. Nur auf Brüssel oder Berlin zu schielen, ist verlorene Zeit". Der Vorschlag der Genossen zur Immissionssenkung lautet nicht, den Autoverkehr rigoros zu gängeln, sondern der SPD geht es zunächst darum, das Zuviel an täglich kreisenden Pkw abzubauen. "Parkraumbewirtschaftung forcieren, Intensivierung der Park & Ride-Kampagne, Fahrradfreundlichkeit zügig steigern - dies muss Hand in Hand umgesetzt werden. Denn die Gleichung ist ganz einfach: Umsteigen bewirkt weniger Pkw-Verkehr und senkt somit die Stickoxidbelastung im Ciybereich", so Carsten Wember abschließend.

 

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die

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