Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

03.12.2017 in Kommunalpolitik

Schmierereien ade

 
Das Motiv "Lebendige Stadt"

Mehrere Tausend Euro stellte die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur nachhaltigen Aufwertung des Tunnelbereiches Hohe Straße/Ecke Sonnenstraße bereit - jetzt sind die letzten Arbeiten an den Außenfassaden abgeschlossen. "Der Graffiti-Künstler Friedrich Lohmeier hat mal wieder ganze Arbeit geleistet", finden die Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). Sein Motiv "Lebendige Stadt" kommt allseits bestens an. So begrüßten zahlreiche Passanten die Neugestaltung schon in der Entstehungsphase und nach Fertigstellung des Projekts gab es rege weitere positive Resonanz von Jung und Alt.

Wember/Gruyters abschließend: "Nun kann man nur noch Daumen drücken, dass die nervenden "Verzierungen" des öffentlichen Raums so schnell nicht wieder auftauchen und das aktuelle Erscheinungsbild hält".

29.09.2017 in Kommunalpolitik

Lizensierung richtig, Zeitschiene falsch

 
Parkchaos in der Hainallee

Die SPD-Süd unterstützt den Vorschlag der Verwaltungsspitze, die innerstädtischen Bewohnerparkzonen auszuweiten. Was aber auf komplettes Unverständnis stößt, ist ihre Absicht, die schon fertig entwickelten Vorhaben für die Areale Hainallee sowie Markgrafenstraße erst in der zweiten Realisierungsstufe anzugehen. "Dieser weitere Zeitverlust von Jahren ist mehr als ein Ärgernis," so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. "Denn der Druck durch Fremdparker ist hier schon seit langem extrem hoch und für diese beiden Gebiete liegen alle notwendigen Erhebungen und Ausarbeitungen in der Verwaltungsschublade. Zudem sind die Bürgerinformationen durchgeführt worden, und die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat notwenige Beschlüsse gefasst. Mit anderen Worten: Startklar ist angesagt!"

Die Genossen aus dem Saarlandstraßenviertel werden sich jetzt über ihre Mandatsträger noch ganz gezielt an die Verwaltung wenden, um eine Änderung des Zeitplans für die Hainallee bzw. Markgrafenstraße zu erreichen. Und eines ist beim Thema Lizensierung auch unausweichlich: Mit Bewohnerparkzonen macht man sich leider nicht nur Freunde.

22.08.2017 in Kommunalpolitik

Neuer Glanz an alter Stelle

 

Nach der schon vor Monaten erfolgten Aufhübschung der Hochbeete im Stadewäldchen mit Emojis ist die SPD-Süd jetzt auch sehr erfreut über die gründliche Reinigung des Fußgängertunnels Hohe Straße / Ecke Sonnenstraße. "Die Säuberung aller Innen- und Außenflächen sowie der Grünschnitt an den Eingängen waren absolut notwendig, da sich über die Zeit mehr und mehr Schmierereien und Vermüllung ausbreiteten, sehr zum Ärger der Passanten und benachbarten Anwohner bzw. Gewerbetreibenden", so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. Die finanziellen Mittel für das gesamte Kosmetikpaket waren durch einen rotgrünen Antrag in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost auf den Weg gebracht worden, nun setzte das Tiefbauamt den zweiten Teil des BV-Beschlusses um. "Jetzt kann man nur Daumen drücken, dass die nervenden "Verzierungen" des öffentlichen Raums so schnell nicht wieder auftauchen und das aktuelle Erscheinungsbild zumindest eine Zeit lang hält", Wember abschließend.

28.06.2017 in Kommunalpolitik

Lärmschutz Saarlandstraße bitte am Stück

 

"Keinen Tempo 30-Flickenteppich durch die Lärmaktionsplanung der Stadt Dortmund entstehen lassen - dies ist kontraproduktiv für das Ziel Immissionsminderung vor Ort und das entstehende Geschwindigkeitschaos mit neuem Schilderwildwuchs im Straßenverlauf schmälert zudem noch die Verkehrssicherheit", sagen Carsten Wember, Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost, und Christiane Gruyters, Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen. Auf Antrag der rotgrünen Koalition forderte das Stadtteilparlament daher in seiner gestrigen Sitzung die Verwaltung auf, das bislang ausgeklammerte Teilstück der Saarlandstraße von der Ruhrallee bis zur Märkischen Straße und den Abschnitt der Klönnestraße von der Günther- bis zur Kaiserstraße in das Projekt "Lärmaktionsplanung - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30" einzubauen. "Die örtlichen Gegebenheiten machen diesen Schritt in jeder Hinsicht erforderlich; wir hoffen, dass der Rat der Stadt im September auch für den Schutz der dortigen Anwohner stimmt", so Wember und Gruyters abschließend.

30.05.2016 in Kommunalpolitik

Ärgernis Schmierereien - Bezirksvertretung eingeschaltet

 

Genervt sind die Genossen aus der südlichen Innenstadt und Bündnis 90/Die Grünen von den permanenten Schmierereien oder Verunreinigungen beispielsweise am und im Fußgängertunnel Hohe Straße und dem gerade frisch mit Sitzbänken inklusive Hochbeeten aufgewerteten Rondell im südlichen Stadewäldchen. "Diese Art von ,Verzierungen‘ hat keinen künstlerischen Wert, sondern ist einzig und allein ein Dauerärgernis im öffentlichen Raum", so die SPD-Politiker*innen Carsten Wember, Brigitte Steins sowie Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). Hinzu kommt, dass dort auch Müll wild abgelegt wird und die Aufenthaltsqualität mehr und mehr abnimmt. Daher muss der jetzt in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost beschlossene rotgrüne Antrag zur Aufwertung des Tunnelbereiches Hohe Straße/Ecke Sonnenstraße schnell umgesetzt werden. "Dies ist ergänzend zu sehen zu den BV-Geldern, die auf Initiative der beiden Koalitionsparteien schon vorab für Extra-Säuberungsaktionen im Stadtbezirk bewilligt worden waren", so Wember, Steins und Gruyters.

Und noch vor der Sommerpause bringen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren Vorschlag auf den Weg, wie das Thema Stadewäldchen in Zusammenarbeit mit Jugendlichen gelöst werden kann.

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

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