23.03.2018 in Kommunalpolitik

Auch Markgrafenstraße erneuern!

 

"Die Instandsetzung der Markgrafenstraße und weiterer Straßenabschnitte wie z. B. südlicher Teil der Chemnitzer Straße wird von uns schon seit Langem gefordert, leider ist die zuständige Verwaltung dem bislang nicht nachgekommen," betonen SPD-Fraktionssprecher Carsten Wember und Christiane Gruyters, Fraktionssprechern Bündnis 90/Die Grünen. Zuletzt hatte Rotgrün dieses Thema im Dezember 2017 auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost setzen lassen. Hier teilte das Tiefbauamt mit, dass die Sanierung der Markgrafenstraße für 2018 anstehe und die Finanzierung aus Eigenmitteln der Verwaltung erfolge. Wember/Gruyters: "Darüber hinaus hat die BV im aktuellen Haushalt erneut einen sechsstelligen Betrag für punktuelle Fahrbahn- sowie Geh- und Radwegsanierungen im Stadtbezirk beschlossen, der Straßenzustand brennt uns auf den Nägeln, wir kümmern uns und lassen nicht locker." Im April tagt die BV erneut, SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden weiter nachhaken.

28.02.2018 in Kommunalpolitik

Stickoxid-Belastung in der City

 

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte in den Kommunen stellt sich für die SPD-Süd insbesondere eine Frage: Wie will die Stadt Dortmund im Teamwork mit der Bezirksregierung Arnsberg die miserablen NO2-Messergebnissen an der Ruhrallee angehen? "Schon seit Längerem liegen hier die Werte unangefochten auf Platz 1 im innerstädtischen Vergleich", so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. Nach Mitteilung der Verwaltung wurden an der Station Ruhrallee 55 sowohl 2015 als auch 2016 im Mittel 59 µg/m³ registriert, zeitgleich ging ein Spitzenplatz mit Durchschnittswerten von 47 bzw. 48 µg/m³ stets an den Hotspot Märkische Straße.

Leider werden diese Bereiche in der Stellungnahme der Stadt Dortmund vom 27. Februar zum Thema Stickoxid-Grenzwerte nicht erwähnt. Dazu Carsten Wember: "Sich mit der B 1 und der Brackeler Straße zu beschäftigen ist gut und richtig, aber extrem gesundheitsgefährdende Stickoxidkonzentrationen an anderer Stelle dürfen nicht hintenangestellt werden. Und deshalb bin ich sehr gespannt, welche Ideen zur Luftreinhaltung auch für das Saarlandstraßenviertel oder die Märkische Straße entwickelt werden."

 

 

11.01.2018 in Kommunalpolitik

Parkzonen - langer Atem zahlte sich aus

 

Ratsfrau Ute Pieper und SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember freuen sich über den Ratsbeschluss aus Dezember 2017, die schon fertig entwickelten Areale Hainallee sowie Markgrafenstraße in die erste Realisierungsstufe der geplanten innerstädtischen Bewohnerparkzonen aufzunehmen. "Unser Einsatz hat sich gelohnt. Die Anpassung der Verwaltungsvorlage war absolut notwendig aufgrund der seit Jahren extremen Verkehrssituation in diesen Wohnvierteln. Sehr schön, dass die Mehrheit des Stadtparlaments unsere Auffassung unterstützte", so die beiden Lokalpolitiker. Die Süd-Genossen werden das Thema politisch weiterhin eng begleiten, denn die Uhr für den vorgesehenen Zeitplan tickt, und die Ideen der Verwaltung zur Umsetzung in den einzelnen Straßenzügen können vielleicht auch noch die eine oder andere Detailnachfrage oder Anregung ergeben.

03.12.2017 in Kommunalpolitik

Schmierereien ade

 
Das Motiv "Lebendige Stadt"

Mehrere Tausend Euro stellte die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur nachhaltigen Aufwertung des Tunnelbereiches Hohe Straße/Ecke Sonnenstraße bereit - jetzt sind die letzten Arbeiten an den Außenfassaden abgeschlossen. "Der Graffiti-Künstler Friedrich Lohmeier hat mal wieder ganze Arbeit geleistet", finden die Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). Sein Motiv "Lebendige Stadt" kommt allseits bestens an. So begrüßten zahlreiche Passanten die Neugestaltung schon in der Entstehungsphase und nach Fertigstellung des Projekts gab es rege weitere positive Resonanz von Jung und Alt.

Wember/Gruyters abschließend: "Nun kann man nur noch Daumen drücken, dass die nervenden "Verzierungen" des öffentlichen Raums so schnell nicht wieder auftauchen und das aktuelle Erscheinungsbild hält".

29.09.2017 in Kommunalpolitik

Lizensierung richtig, Zeitschiene falsch

 
Parkchaos in der Hainallee

Die SPD-Süd unterstützt den Vorschlag der Verwaltungsspitze, die innerstädtischen Bewohnerparkzonen auszuweiten. Was aber auf komplettes Unverständnis stößt, ist ihre Absicht, die schon fertig entwickelten Vorhaben für die Areale Hainallee sowie Markgrafenstraße erst in der zweiten Realisierungsstufe anzugehen. "Dieser weitere Zeitverlust von Jahren ist mehr als ein Ärgernis," so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. "Denn der Druck durch Fremdparker ist hier schon seit langem extrem hoch und für diese beiden Gebiete liegen alle notwendigen Erhebungen und Ausarbeitungen in der Verwaltungsschublade. Zudem sind die Bürgerinformationen durchgeführt worden, und die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat notwenige Beschlüsse gefasst. Mit anderen Worten: Startklar ist angesagt!"

Die Genossen aus dem Saarlandstraßenviertel werden sich jetzt über ihre Mandatsträger noch ganz gezielt an die Verwaltung wenden, um eine Änderung des Zeitplans für die Hainallee bzw. Markgrafenstraße zu erreichen. Und eines ist beim Thema Lizensierung auch unausweichlich: Mit Bewohnerparkzonen macht man sich leider nicht nur Freunde.

KLARTEXT aus SÜD

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KLARTEXT IM STADTBEZIRK

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Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
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08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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