Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

07.07.2020 in Kommunalpolitik

Kein neuer Hochhaus-Horror

 

Das geplante Bauvorhaben auf dem Platz Rostow am Don hat nach Informationen der RN eine weitere Hürde genommen. Zum Zeitungsartikel vom 26. Juni 2020 nimmt die SPD-Süd Stellung:

 

"Diese Art von Wolkenkratzer an dieser Stelle ergibt wahrlich eine Landmarke der besonderen Art: 20 Stockwerke als kolossale Riegelbildung in Ost-West-Richtung integrieren die Achse Stadewäldchen mit Wilhelm-Hansmann-Haus / Südbad städtebaulich in keinster Weise, sondern separieren sie eindrucksvoll. Daraus folgt: Die schon jetzt kritische Zone auch rund um den südlichen Eingang S-Bahnhof Stadthaus sieht durch den sich ergebenden "Verschluchtungseffekt" einer Verschlimmbesserung entgegen, die es in sich hat. Und viele, viele weitere Knackpunkte, die das Bauvorhaben eigentlich im Keim ersticken lassen sollten. Klar, Dortmund braucht Wohnungen, aber bitte an der richtigen Stelle. Was wäre die Alternative? Dortmund braucht auch attraktive Plätze mit Grün und Aufenthaltsqualität - die bis heute abschreckende Freifläche Rostow am Don müsste in dieser Hinsicht in Gänze ertüchtigt werden, sicherlich lohnenswert getreu dem Motto "Eine Stadt. Viele Stärken"."

29.05.2020 in Kommunalpolitik

Vereinsförderung in der Corona-Krise

 

Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Ergebnissen der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. "Die Mittelvergabe im Bereich der Vereins- und Kulturförderung stand ganz im Zeichen der finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise", so die beiden Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). An die zahlreichen Antragsteller aus dem Stadtbezirk werden insgesamt rd. 40000 Euro aus dem BV-Haushalt ausgeschüttet, die Zuschüsse zur Sicherung ihres sozialen Engagements orientieren sich dabei an den vorab genannten Projektsummen oder an Zuwendungen der Bezirksvertretung aus 2019.

12.01.2020 in Kommunalpolitik

Vertrauen ist gut, Kontrolle aber notwendig

 
Grünfläche Plauener Straße wird bei BVB-Spiel zum Parkplatz

Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost über die breite Unterstützung für ihren rotgrünen Antrag zur Erhöhung der Personalstellen im Außendienst der städtischen Verkehrsüberwachung. Mehrere Bezirksvertretungen haben sich dem politischen Vorstoß angeschlossen, auch Dortmunder Verbände begrüßen das Vorgehen. "Bei unserem Wunsch geht es nicht um Abzocke der Autofahrer oder die Idee, den Citybesuch unattraktiver zu machen, hier geht es um intensivierte Kontrollen nebst Sanktionen nach rücksichtlosem Verhalten im Straßenverkehr," so Fraktionssprecher Carsten Wember. Denn in allen Vierteln der  östlichen Innenstadt zeigen oftmals zugeparkte Bürgersteige, Radwege, Baumscheiben oder Rasenflächen überdeutlich, ohne konsequentes Eingreifen des Ordnungsamtes geht es leider nicht mehr. Die hier aktuell geplanten neuen zwölf Stellen dürfen dabei nur der Anfang sein und müssen schleunigst besetzt werden. Carsten Wember: "Wir sind Kümmerer für alle Verkehrsteilnehmer und lassen auch beim Thema Falschparker nicht locker. Steter Tropfen höhlt den Stein".

18.11.2019 in Kommunalpolitik

Kümmerer für Ratswahlkreis 7

 
Carsten Wember (li.) und Jörg Franke gehen für die SPD bei der Kommunalwahl ins Rennen

Die SPD startet stadtweit ihr Nominierungsverfahren für die anstehende Kommunalwahl im September 2020. Für den Ratswahlkreis 7 (Saarlandstraßenviertel / rundum Stadewäldchen und Märkische Straße bis etwa Höhe Sckellstraße) wählten die Genossen jetzt Carsten Wember (links im Bild) als SPD-Kandidaten, sein Ersatz oder sogenannter "Huckepack" ist Jörg Franke. Ratsfrau Ute Pieper hatte sich zuvor für den "Mandatsruhestand" entschieden. Auch die Südler Wember und Franke verfügen über breit gefächerte lokalpoltische Erfahrungen und möchten sich politisch einbringen als Kümmerer und Ansprechpartner für den Bezirk.

07.07.2019 in Kommunalpolitik

Parklizenzen - es geht voran!

 
Alltägliches Parkchaos im Viertel

SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember und Ratsfrau Ute Pieper freuen sich, dass mit der Dialogveranstaltung im Wilhelm-Hansmann-Haus am 11. Juli zum Bewohnerparkkonzept "Hainallee" ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Parklizensierung erfolgt. "Unser politischer Einsatz zeigt Wirkung", so die beiden Lokalpolitiker, denn gemäß Ratsbeschluss zum Bewohnerparken vom Dezember 2017 ist das Quartier "Hainallee" aufgrund des enormen Parkdrucks durch sogenannte "gebietsfremde Dauerparker" schnellstmöglich einzurichten. Der jetzt angekündigte Informationsabend der Verwaltung für die Anwohner ist dabei notwendig und wichtig. Wember / Pieper: "Wir gehen davon aus, dass anschließend die verwaltungsinterne Abstimmung zügig erfolgt, und die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sehr schnell ihre Zustimmung zum Bewohnerparkkonzept geben kann." Unabhängig davon steht noch die Planung für das Quartier "Markgrafenstraße" aus. "Auch hier lassen wir nicht locker, denn für diesen Bereich gilt ebenso die erste Realisierungsstufe. Das darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden", so Carsten Wember und Ute Pieper abschließend.

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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