Kommunalpolitik
07.07.2020 in Kommunalpolitik
Das geplante Bauvorhaben auf dem Platz Rostow am Don hat nach Informationen der RN eine weitere Hürde genommen. Zum Zeitungsartikel vom 26. Juni 2020 nimmt die SPD-Süd Stellung:
"Diese Art von Wolkenkratzer an dieser Stelle ergibt wahrlich eine Landmarke der besonderen Art: 20 Stockwerke als kolossale Riegelbildung in Ost-West-Richtung integrieren die Achse Stadewäldchen mit Wilhelm-Hansmann-Haus / Südbad städtebaulich in keinster Weise, sondern separieren sie eindrucksvoll. Daraus folgt: Die schon jetzt kritische Zone auch rund um den südlichen Eingang S-Bahnhof Stadthaus sieht durch den sich ergebenden "Verschluchtungseffekt" einer Verschlimmbesserung entgegen, die es in sich hat. Und viele, viele weitere Knackpunkte, die das Bauvorhaben eigentlich im Keim ersticken lassen sollten. Klar, Dortmund braucht Wohnungen, aber bitte an der richtigen Stelle. Was wäre die Alternative? Dortmund braucht auch attraktive Plätze mit Grün und Aufenthaltsqualität - die bis heute abschreckende Freifläche Rostow am Don müsste in dieser Hinsicht in Gänze ertüchtigt werden, sicherlich lohnenswert getreu dem Motto "Eine Stadt. Viele Stärken"."
29.05.2020 in Kommunalpolitik
Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Ergebnissen der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. "Die Mittelvergabe im Bereich der Vereins- und Kulturförderung stand ganz im Zeichen der finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise", so die beiden Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). An die zahlreichen Antragsteller aus dem Stadtbezirk werden insgesamt rd. 40000 Euro aus dem BV-Haushalt ausgeschüttet, die Zuschüsse zur Sicherung ihres sozialen Engagements orientieren sich dabei an den vorab genannten Projektsummen oder an Zuwendungen der Bezirksvertretung aus 2019.
12.01.2020 in Kommunalpolitik
Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost über die breite Unterstützung für ihren rotgrünen Antrag zur Erhöhung der Personalstellen im Außendienst der städtischen Verkehrsüberwachung. Mehrere Bezirksvertretungen haben sich dem politischen Vorstoß angeschlossen, auch Dortmunder Verbände begrüßen das Vorgehen. "Bei unserem Wunsch geht es nicht um Abzocke der Autofahrer oder die Idee, den Citybesuch unattraktiver zu machen, hier geht es um intensivierte Kontrollen nebst Sanktionen nach rücksichtlosem Verhalten im Straßenverkehr," so Fraktionssprecher Carsten Wember. Denn in allen Vierteln der östlichen Innenstadt zeigen oftmals zugeparkte Bürgersteige, Radwege, Baumscheiben oder Rasenflächen überdeutlich, ohne konsequentes Eingreifen des Ordnungsamtes geht es leider nicht mehr. Die hier aktuell geplanten neuen zwölf Stellen dürfen dabei nur der Anfang sein und müssen schleunigst besetzt werden. Carsten Wember: "Wir sind Kümmerer für alle Verkehrsteilnehmer und lassen auch beim Thema Falschparker nicht locker. Steter Tropfen höhlt den Stein".
18.11.2019 in Kommunalpolitik
Die SPD startet stadtweit ihr Nominierungsverfahren für die anstehende Kommunalwahl im September 2020. Für den Ratswahlkreis 7 (Saarlandstraßenviertel / rundum Stadewäldchen und Märkische Straße bis etwa Höhe Sckellstraße) wählten die Genossen jetzt Carsten Wember (links im Bild) als SPD-Kandidaten, sein Ersatz oder sogenannter "Huckepack" ist Jörg Franke. Ratsfrau Ute Pieper hatte sich zuvor für den "Mandatsruhestand" entschieden. Auch die Südler Wember und Franke verfügen über breit gefächerte lokalpoltische Erfahrungen und möchten sich politisch einbringen als Kümmerer und Ansprechpartner für den Bezirk.
07.07.2019 in Kommunalpolitik
SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember und Ratsfrau Ute Pieper freuen sich, dass mit der Dialogveranstaltung im Wilhelm-Hansmann-Haus am 11. Juli zum Bewohnerparkkonzept "Hainallee" ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Parklizensierung erfolgt. "Unser politischer Einsatz zeigt Wirkung", so die beiden Lokalpolitiker, denn gemäß Ratsbeschluss zum Bewohnerparken vom Dezember 2017 ist das Quartier "Hainallee" aufgrund des enormen Parkdrucks durch sogenannte "gebietsfremde Dauerparker" schnellstmöglich einzurichten. Der jetzt angekündigte Informationsabend der Verwaltung für die Anwohner ist dabei notwendig und wichtig. Wember / Pieper: "Wir gehen davon aus, dass anschließend die verwaltungsinterne Abstimmung zügig erfolgt, und die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sehr schnell ihre Zustimmung zum Bewohnerparkkonzept geben kann." Unabhängig davon steht noch die Planung für das Quartier "Markgrafenstraße" aus. "Auch hier lassen wir nicht locker, denn für diesen Bereich gilt ebenso die erste Realisierungsstufe. Das darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden", so Carsten Wember und Ute Pieper abschließend.
SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued
Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!
OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL
OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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