Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

07.07.2020 in Kommunalpolitik

Kein neuer Hochhaus-Horror

 

Das geplante Bauvorhaben auf dem Platz Rostow am Don hat nach Informationen der RN eine weitere Hürde genommen. Zum Zeitungsartikel vom 26. Juni 2020 nimmt die SPD-Süd Stellung:

 

"Diese Art von Wolkenkratzer an dieser Stelle ergibt wahrlich eine Landmarke der besonderen Art: 20 Stockwerke als kolossale Riegelbildung in Ost-West-Richtung integrieren die Achse Stadewäldchen mit Wilhelm-Hansmann-Haus / Südbad städtebaulich in keinster Weise, sondern separieren sie eindrucksvoll. Daraus folgt: Die schon jetzt kritische Zone auch rund um den südlichen Eingang S-Bahnhof Stadthaus sieht durch den sich ergebenden "Verschluchtungseffekt" einer Verschlimmbesserung entgegen, die es in sich hat. Und viele, viele weitere Knackpunkte, die das Bauvorhaben eigentlich im Keim ersticken lassen sollten. Klar, Dortmund braucht Wohnungen, aber bitte an der richtigen Stelle. Was wäre die Alternative? Dortmund braucht auch attraktive Plätze mit Grün und Aufenthaltsqualität - die bis heute abschreckende Freifläche Rostow am Don müsste in dieser Hinsicht in Gänze ertüchtigt werden, sicherlich lohnenswert getreu dem Motto "Eine Stadt. Viele Stärken"."

29.05.2020 in Kommunalpolitik

Vereinsförderung in der Corona-Krise

 

Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Ergebnissen der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. "Die Mittelvergabe im Bereich der Vereins- und Kulturförderung stand ganz im Zeichen der finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise", so die beiden Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). An die zahlreichen Antragsteller aus dem Stadtbezirk werden insgesamt rd. 40000 Euro aus dem BV-Haushalt ausgeschüttet, die Zuschüsse zur Sicherung ihres sozialen Engagements orientieren sich dabei an den vorab genannten Projektsummen oder an Zuwendungen der Bezirksvertretung aus 2019.

12.01.2020 in Kommunalpolitik

Vertrauen ist gut, Kontrolle aber notwendig

 
Grünfläche Plauener Straße wird bei BVB-Spiel zum Parkplatz

Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost über die breite Unterstützung für ihren rotgrünen Antrag zur Erhöhung der Personalstellen im Außendienst der städtischen Verkehrsüberwachung. Mehrere Bezirksvertretungen haben sich dem politischen Vorstoß angeschlossen, auch Dortmunder Verbände begrüßen das Vorgehen. "Bei unserem Wunsch geht es nicht um Abzocke der Autofahrer oder die Idee, den Citybesuch unattraktiver zu machen, hier geht es um intensivierte Kontrollen nebst Sanktionen nach rücksichtlosem Verhalten im Straßenverkehr," so Fraktionssprecher Carsten Wember. Denn in allen Vierteln der  östlichen Innenstadt zeigen oftmals zugeparkte Bürgersteige, Radwege, Baumscheiben oder Rasenflächen überdeutlich, ohne konsequentes Eingreifen des Ordnungsamtes geht es leider nicht mehr. Die hier aktuell geplanten neuen zwölf Stellen dürfen dabei nur der Anfang sein und müssen schleunigst besetzt werden. Carsten Wember: "Wir sind Kümmerer für alle Verkehrsteilnehmer und lassen auch beim Thema Falschparker nicht locker. Steter Tropfen höhlt den Stein".

18.11.2019 in Kommunalpolitik

Kümmerer für Ratswahlkreis 7

 
Carsten Wember (li.) und Jörg Franke gehen für die SPD bei der Kommunalwahl ins Rennen

Die SPD startet stadtweit ihr Nominierungsverfahren für die anstehende Kommunalwahl im September 2020. Für den Ratswahlkreis 7 (Saarlandstraßenviertel / rundum Stadewäldchen und Märkische Straße bis etwa Höhe Sckellstraße) wählten die Genossen jetzt Carsten Wember (links im Bild) als SPD-Kandidaten, sein Ersatz oder sogenannter "Huckepack" ist Jörg Franke. Ratsfrau Ute Pieper hatte sich zuvor für den "Mandatsruhestand" entschieden. Auch die Südler Wember und Franke verfügen über breit gefächerte lokalpoltische Erfahrungen und möchten sich politisch einbringen als Kümmerer und Ansprechpartner für den Bezirk.

07.07.2019 in Kommunalpolitik

Parklizenzen - es geht voran!

 
Alltägliches Parkchaos im Viertel

SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember und Ratsfrau Ute Pieper freuen sich, dass mit der Dialogveranstaltung im Wilhelm-Hansmann-Haus am 11. Juli zum Bewohnerparkkonzept "Hainallee" ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Parklizensierung erfolgt. "Unser politischer Einsatz zeigt Wirkung", so die beiden Lokalpolitiker, denn gemäß Ratsbeschluss zum Bewohnerparken vom Dezember 2017 ist das Quartier "Hainallee" aufgrund des enormen Parkdrucks durch sogenannte "gebietsfremde Dauerparker" schnellstmöglich einzurichten. Der jetzt angekündigte Informationsabend der Verwaltung für die Anwohner ist dabei notwendig und wichtig. Wember / Pieper: "Wir gehen davon aus, dass anschließend die verwaltungsinterne Abstimmung zügig erfolgt, und die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sehr schnell ihre Zustimmung zum Bewohnerparkkonzept geben kann." Unabhängig davon steht noch die Planung für das Quartier "Markgrafenstraße" aus. "Auch hier lassen wir nicht locker, denn für diesen Bereich gilt ebenso die erste Realisierungsstufe. Das darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden", so Carsten Wember und Ute Pieper abschließend.

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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