Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

07.07.2019 in Kommunalpolitik

Parlizenzen - es geht voran!

 
Alltägliches Parkchaos im Viertel

SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember und Ratsfrau Ute Pieper freuen sich, dass mit der Dialogveranstaltung im Wilhelm-Hansmann-Haus am 11. Juli zum Bewohnerparkkonzept "Hainallee" ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Parklizensierung erfolgt. "Unser politischer Einsatz zeigt Wirkung", so die beiden Lokalpolitiker, denn gemäß Ratsbeschluss zum Bewohnerparken vom Dezember 2017 ist das Quartier "Hainallee" aufgrund des enormen Parkdrucks durch sogenannte "gebietsfremde Dauerparker" schnellstmöglich einzurichten. Der jetzt angekündigte Informationsabend der Verwaltung für die Anwohner ist dabei notwendig und wichtig. Wember / Pieper: "Wir gehen davon aus, dass anschließend die verwaltungsinterne Abstimmung zügig erfolgt, und die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sehr schnell ihre Zustimmung zum Bewohnerparkkonzept geben kann." Unabhängig davon steht noch die Planung für das Quartier "Markgrafenstraße" aus. "Auch hier lassen wir nicht locker, denn für diesen Bereich gilt ebenso die erste Realisierungsstufe. Das darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden", so Carsten Wember und Ute Pieper abschließend.

08.11.2018 in Kommunalpolitik

Hochhaus, NEIN danke!

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost lehnt die vorgestellten Überlegungen der Verwaltung zur Bebauung des Platzes Rostow am Don ab. SPD-Fraktionssprecher Carsten Wember: "Allein die im Fall der Fälle zu erwartenden Auswirkungen der Hochhaus-Idee auf unseren südlich angrenzenden Stadtbezirk sind höchstproblematisch. Wir hoffen, dass die Entscheider im Rat es auch so sehen".

Denn schon die Animation in der Verwaltungsvorlage demonstriert die zu erwartende kolossale Riegelbildung des in Ost-West-Richtung angedachten Baus mit 20 Geschossen. Hierdurch wird die Achse Stadewäldchen mit Wilhelm-Hansmann-Haus / Südbad städtebaulich nicht integriert, sondern separiert.

Zudem könnte die schon jetzt kritische Zone rund um den südlichen Eingang S-Bahnhof Stadthaus durch den sich ergebenden "Verschluchtungseffekt" einer Verschlimmbesserung entgegensehen und die Projektion des geplanten Radschnellwegs mit einem speziellen Knotenpunkt Stadthaus in weite Ferne rücken.

"Dies war für uns ausschlaggebend, in der letzten BV-Sitzung die Verwaltungsvorlage nicht zu empfehlen. Und geht es um das Thema eines innerstädtischen Highlights, dann schlagen wir vor, den Platz Rostow am Don primär als Freifläche kreativ zu ertüchtigen und somit urbane Aufenthaltsqualität der besonderen Art zu schaffen", Wember abschließend.

13.10.2018 in Kommunalpolitik

Safety first in der Saarlandstraße

 

Wie kann die Verkehrssicherheit an  beiden "Zebrastreifen" in der Saarlandstraße erhöht werden? Es häufen sich gefährliche Situationen bei der Straßenquerung, da max. Tempo 30 oftmals nicht eingehalten wird. In der September-Sitzung der Bezirksvertretung wurde eine entsprechende SPD-Anfrage auf den Weg Richtung Verwaltung gebracht; die Antwort steht aber noch aus, wir bleiben am Ball!

23.03.2018 in Kommunalpolitik

Auch Markgrafenstraße erneuern!

 

"Die Instandsetzung der Markgrafenstraße und weiterer Straßenabschnitte wie z. B. südlicher Teil der Chemnitzer Straße wird von uns schon seit Langem gefordert, leider ist die zuständige Verwaltung dem bislang nicht nachgekommen," betonen SPD-Fraktionssprecher Carsten Wember und Christiane Gruyters, Fraktionssprechern Bündnis 90/Die Grünen. Zuletzt hatte Rotgrün dieses Thema im Dezember 2017 auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost setzen lassen. Hier teilte das Tiefbauamt mit, dass die Sanierung der Markgrafenstraße für 2018 anstehe und die Finanzierung aus Eigenmitteln der Verwaltung erfolge. Wember/Gruyters: "Darüber hinaus hat die BV im aktuellen Haushalt erneut einen sechsstelligen Betrag für punktuelle Fahrbahn- sowie Geh- und Radwegsanierungen im Stadtbezirk beschlossen, der Straßenzustand brennt uns auf den Nägeln, wir kümmern uns und lassen nicht locker." Im April tagt die BV erneut, SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden weiter nachhaken.

28.02.2018 in Kommunalpolitik

Stickoxid-Belastung in der City

 

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte in den Kommunen stellt sich für die SPD-Süd insbesondere eine Frage: Wie will die Stadt Dortmund im Teamwork mit der Bezirksregierung Arnsberg die miserablen NO2-Messergebnissen an der Ruhrallee angehen? "Schon seit Längerem liegen hier die Werte unangefochten auf Platz 1 im innerstädtischen Vergleich", so Süd-Vorsitzender Carsten Wember. Nach Mitteilung der Verwaltung wurden an der Station Ruhrallee 55 sowohl 2015 als auch 2016 im Mittel 59 µg/m³ registriert, zeitgleich ging ein Spitzenplatz mit Durchschnittswerten von 47 bzw. 48 µg/m³ stets an den Hotspot Märkische Straße.

Leider werden diese Bereiche in der Stellungnahme der Stadt Dortmund vom 27. Februar zum Thema Stickoxid-Grenzwerte nicht erwähnt. Dazu Carsten Wember: "Sich mit der B 1 und der Brackeler Straße zu beschäftigen ist gut und richtig, aber extrem gesundheitsgefährdende Stickoxidkonzentrationen an anderer Stelle dürfen nicht hintenangestellt werden. Und deshalb bin ich sehr gespannt, welche Ideen zur Luftreinhaltung auch für das Saarlandstraßenviertel oder die Märkische Straße entwickelt werden."

 

 

KLARTEXT aus SÜD

SÜD-WAHLFLYER für den 25. Mai als PDF-Dokument unter dem Menüpunkt DOWNLOADS, Überschrift KOMMUNALPOLITIK aufrufbar!

KLARTEXT IM STADTBEZIRK

SPD-WAHLFLYER für den 25. Mai als PDF-Dokument unter dem Menüpunkt DOWNLOADS, Überschrift KOMMUNALPOLITIK aufrufbar!

BILANZ FRAKTION STADTBEZIRK

INFO als PDF-Dokument unter dem Menüpunkt DOWNLOADS, Überschrift KOMMUNALPOLITIK aufrufbar!

WebsoziInfo-News

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

11.10.2019 12:01 Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden in der Region geebnet. Seine mutige Annäherung gegenüber Eritrea befriedet einen der am längsten

10.10.2019 21:45 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. Lange haben wir für ein Klimaschutzgesetz gekämpft. Dafür, dass Klimaschutz rechtlich verbindlich wird. Dafür, dass jeder Bereich genaue CO2-Einsparziele erfüllen muss – egal, ob Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft oder Abfallwirtschaft. Und dafür, dass es ein Sicherheitsnetz gibt, wenn

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:140827
Heute:16
Online:2