Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

07.07.2020 in Kommunalpolitik

Kein neuer Hochhaus-Horror

 

Das geplante Bauvorhaben auf dem Platz Rostow am Don hat nach Informationen der RN eine weitere Hürde genommen. Zum Zeitungsartikel vom 26. Juni 2020 nimmt die SPD-Süd Stellung:

 

"Diese Art von Wolkenkratzer an dieser Stelle ergibt wahrlich eine Landmarke der besonderen Art: 20 Stockwerke als kolossale Riegelbildung in Ost-West-Richtung integrieren die Achse Stadewäldchen mit Wilhelm-Hansmann-Haus / Südbad städtebaulich in keinster Weise, sondern separieren sie eindrucksvoll. Daraus folgt: Die schon jetzt kritische Zone auch rund um den südlichen Eingang S-Bahnhof Stadthaus sieht durch den sich ergebenden "Verschluchtungseffekt" einer Verschlimmbesserung entgegen, die es in sich hat. Und viele, viele weitere Knackpunkte, die das Bauvorhaben eigentlich im Keim ersticken lassen sollten. Klar, Dortmund braucht Wohnungen, aber bitte an der richtigen Stelle. Was wäre die Alternative? Dortmund braucht auch attraktive Plätze mit Grün und Aufenthaltsqualität - die bis heute abschreckende Freifläche Rostow am Don müsste in dieser Hinsicht in Gänze ertüchtigt werden, sicherlich lohnenswert getreu dem Motto "Eine Stadt. Viele Stärken"."

29.05.2020 in Kommunalpolitik

Vereinsförderung in der Corona-Krise

 

Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Ergebnissen der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. "Die Mittelvergabe im Bereich der Vereins- und Kulturförderung stand ganz im Zeichen der finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise", so die beiden Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Bündnis 90/Die Grünen). An die zahlreichen Antragsteller aus dem Stadtbezirk werden insgesamt rd. 40000 Euro aus dem BV-Haushalt ausgeschüttet, die Zuschüsse zur Sicherung ihres sozialen Engagements orientieren sich dabei an den vorab genannten Projektsummen oder an Zuwendungen der Bezirksvertretung aus 2019.

12.01.2020 in Kommunalpolitik

Vertrauen ist gut, Kontrolle aber notwendig

 
Grünfläche Plauener Straße wird bei BVB-Spiel zum Parkplatz

Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost über die breite Unterstützung für ihren rotgrünen Antrag zur Erhöhung der Personalstellen im Außendienst der städtischen Verkehrsüberwachung. Mehrere Bezirksvertretungen haben sich dem politischen Vorstoß angeschlossen, auch Dortmunder Verbände begrüßen das Vorgehen. "Bei unserem Wunsch geht es nicht um Abzocke der Autofahrer oder die Idee, den Citybesuch unattraktiver zu machen, hier geht es um intensivierte Kontrollen nebst Sanktionen nach rücksichtlosem Verhalten im Straßenverkehr," so Fraktionssprecher Carsten Wember. Denn in allen Vierteln der  östlichen Innenstadt zeigen oftmals zugeparkte Bürgersteige, Radwege, Baumscheiben oder Rasenflächen überdeutlich, ohne konsequentes Eingreifen des Ordnungsamtes geht es leider nicht mehr. Die hier aktuell geplanten neuen zwölf Stellen dürfen dabei nur der Anfang sein und müssen schleunigst besetzt werden. Carsten Wember: "Wir sind Kümmerer für alle Verkehrsteilnehmer und lassen auch beim Thema Falschparker nicht locker. Steter Tropfen höhlt den Stein".

18.11.2019 in Kommunalpolitik

Kümmerer für Ratswahlkreis 7

 
Carsten Wember (li.) und Jörg Franke gehen für die SPD bei der Kommunalwahl ins Rennen

Die SPD startet stadtweit ihr Nominierungsverfahren für die anstehende Kommunalwahl im September 2020. Für den Ratswahlkreis 7 (Saarlandstraßenviertel / rundum Stadewäldchen und Märkische Straße bis etwa Höhe Sckellstraße) wählten die Genossen jetzt Carsten Wember (links im Bild) als SPD-Kandidaten, sein Ersatz oder sogenannter "Huckepack" ist Jörg Franke. Ratsfrau Ute Pieper hatte sich zuvor für den "Mandatsruhestand" entschieden. Auch die Südler Wember und Franke verfügen über breit gefächerte lokalpoltische Erfahrungen und möchten sich politisch einbringen als Kümmerer und Ansprechpartner für den Bezirk.

07.07.2019 in Kommunalpolitik

Parklizenzen - es geht voran!

 
Alltägliches Parkchaos im Viertel

SPD-Süd Vorsitzender Carsten Wember und Ratsfrau Ute Pieper freuen sich, dass mit der Dialogveranstaltung im Wilhelm-Hansmann-Haus am 11. Juli zum Bewohnerparkkonzept "Hainallee" ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Parklizensierung erfolgt. "Unser politischer Einsatz zeigt Wirkung", so die beiden Lokalpolitiker, denn gemäß Ratsbeschluss zum Bewohnerparken vom Dezember 2017 ist das Quartier "Hainallee" aufgrund des enormen Parkdrucks durch sogenannte "gebietsfremde Dauerparker" schnellstmöglich einzurichten. Der jetzt angekündigte Informationsabend der Verwaltung für die Anwohner ist dabei notwendig und wichtig. Wember / Pieper: "Wir gehen davon aus, dass anschließend die verwaltungsinterne Abstimmung zügig erfolgt, und die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sehr schnell ihre Zustimmung zum Bewohnerparkkonzept geben kann." Unabhängig davon steht noch die Planung für das Quartier "Markgrafenstraße" aus. "Auch hier lassen wir nicht locker, denn für diesen Bereich gilt ebenso die erste Realisierungsstufe. Das darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden", so Carsten Wember und Ute Pieper abschließend.

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

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