Stopp für B 1-Brummis – Kein Floriansprinzip

Veröffentlicht am 16.05.2011 in Kommunalpolitik

Die SPD in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost und die Stadtbezirksgenossen begrüßen den Verwaltungsvorschlag, ein ganztägiges Lkw-Verbot für den Durchgangsverkehr zwischen den Autobahnkreuzen Dortmund/Unna und Dortmund-West bei der Bezirksregierung in Arnsberg zu beantragen. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Brigitte Steins, Vorsitzende im Stadtbezirk: „Wir hoffen, dass der Rat dieser Initiative folgt und damit ein weiterer Schritt gemacht wird, die Lärm- sowie Abgassituation für die zahlreichen Anwohner spürbar zu verbessern.“ Lebens- und Wohnqualität dürfen bei allen ökonomischen Notwendigkeiten nicht unter die Räder kommen. Es ist klar, dass die beste Lösung für die B 1-Probleme immer noch die Untertunnelung darstellt, hier ist jedoch nach den juristischen Auseinandersetzungen kein Baubeginn absehbar. „Bis zum Sankt Nimmerleinstag dürfen wir aber nicht warten, deshalb müssen in der Zwischenzeit kleinere Maßnahmen weiterhelfen“, so Wember, Steins. Und die vorgelegten B 1-Aussagen der Stadt Dortmund sprechen trotz bekannter Einschränkungen durch die Straßenverkehrsordnung eine eindeutige Sprache pro Brummi-Sperre: Wahrnehmbare Immissionsverbesserung an dieser Verkehrsader, nur marginale Auswirkungen auf den Autobahnausweichstrecken. Auch Letzteres hatte für das Votum besonderes Gewicht, denn es gilt „Was du nicht willst, das man dir tu’, das füg auch keinem andern zu“!

 

SOCIAL MEDIA

SÜD finden bei Facebook / Instagram mit @spd.dortmund.sued

SPD-BILANZ Fraktion

Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat vieles für den Stadtbezirk erreicht, der Info-Flyer ist unter DOWNLOADS / Kommunalpolitik aufrufbar. Es lohnt sich....!

Kommunalwahl 2020

OB-Kandidat Thomas Westphal forciert die Digitalisierung Dortmunds auf breiter Front. Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAL

OB-Kandidat Thomas Westphal fordert fliegenden Schulhof für Dortmund! Mehr unter dem Menüpunkt DOWNLOADS / KOMMUNALWAHL

SPD Dortmund

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:140828
Heute:28
Online:1