Unerwartete Finanzzuweisung an Stadtbezirk
Die Kämmerei ist immer wieder für eine Überraschung gut, dieses Mal gibt es allerdings eine positive: Aufgrund der erfreulichen Entwicklung des städtischen Haushalts kann die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost in 2010 bei den konsumtiven Ausgaben noch über rd. 180 000 Euro verfügen. Ein Angebot, das das Stadtteilparlament in seiner November-Sitzung gerne annahm.
Bei der Geldvergabe lag ein Hauptaugenmerk von Rotgrün auf einer intensiven Förderung der Kinder- und Jugendarbeit. So werden Kindertagesstätten bei verschiedenen Anliegen unterstützt und 2011 geht natürlich auch wieder das bewährte Projekt „Westfalenparkkarten für Kids“ in eine neue Runde. SPD-Fraktionssprecher Carsten Wember, Christiane Gruyters, Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen: „Die Resonanz der letzten Jahre beweist, dass wir mit diesem familienpolitischen Sponsoring genau richtig liegen. Denn gerade in der gebeutelten Innenstadt müssen sich die Verantwortlichen Gedanken machen, den Zugang zu den wenigen Spiel- bzw. Freizeitflächen zu erleichtern. Und mit dem Westfalenpark und seinen Einrichtungen steht ein ideales Areal vor der Haustür zur Verfügung. Unverständlich, dass CDU/FDP unbelehrbar bleiben, sogar eine Neiddiskussion anstoßen.“
Finanzmittel stehen zudem bereit für eine breitgefächerte Vereins- und Kulturförderung sowie Ersatzbaumpflanzungen. Darüber hinaus wurde der Etatposten „Punktuelle Gehweginstandsetzungen“ beschlossen. Wember/Gruyters hierzu: „Diese Notmaßnahme zur akuten Gefahrenabwehr hat ein Volumen von 45 000 Euro, sicherlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber bei der bekannten Schlaglochsituation bestimmt besser als nichts.“ Zur Optimierung der Wohnumfeldqualität setzen SPD und Bündnis 90/Die Grünen weiterhin auf Fahrradhäuschen. Hier stehen nun Standortprüfungen im Bereich Hainallee, Karl-Liebknecht- nebst Meißener Straße an.
Besonders erwähnenswert, dass BV-Mitglied Karl Krämer alle rotgrünen Ziele unterstützte.